Aus der Ortsgemeinderatssitzung vom 09.04.2015

NewsAus der Ortsgemeinderatssitzung vom 09.04.2015

Erhebung von einmaligen Beiträgen für den Ausbau der Schulstraße

 
  1. Beschlussfassung über die Fertigstellung der Maßnahme
    Die Bauarbeitern zur Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, Gehwege und Straßenbeleuchtung in der „Schulstraße“ waren mit der Bauabnahme fertig gestellt. Die Abrechnung erfolgt entsprechend der Satzung der Ortsgemeinde Odenbach über die Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung) vom 12.12.2006. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beitragsabrechnung vorzunehmen.
  2. Festlegung des Beitragssatzes
    Der Beitragssatz des endgültigen einmaligen Beitrages für öffentliche Verkehrsanlagen für diese Baumaßnahme beträgt:
    • Straßenbau:                                 3,688192 EUR/m²        gewichteter Grundstücksfläche
    • Gehwege, Straßenbeleuchtung:  0,987532 EUR/m²        gewichteter Grundstücksfläche

Bei der Erhebung der Vorausleistung wurden insgesamt 4,70 EUR/m² gewichteter Grundstücksfläche als Beitragssatz eingehoben. Die letzte Rate war am 15.02.2015 fällig und zahlbar.
Bestehende Überzahlungen werden den beitragspflichtigen Grundstückseigentümern erstattet.

Vorstellung des Mahnmals auf dem Platz neben der Synagoge

Der Vorsitzende erteilte Herrn Wöhl vom Förderverein „Synagoge“ das Wort. Dieser erläuterte dem Ortsgemeinderat die Gestaltung und Ausführung des Mahnmals auf dem Platz neben der Synagoge. Er führte aus, dass die Findungskommission des Fördervereins in seiner Sitzung einen Enttwurf des Künstlers Willi Bauer favorisiert hat. Nach Abstimmung mit jüdischen Gesprächspartnern ist auch eine Festlegung über die Beschriftung getroffen worden. Herr Wöhl erläuterte weitergehend dem Ortsgemeinderat die Gestaltung und Ausführung des Mahnmals.

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